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DAS SOZIALDEMOKRATISCHE KONJUNKTURPAKET mit „wumms“!
Juni 2020
Herausgeber: SPD-Parteivorstand, Wilhelmstr. 141, 10963 Berlin. 

130 Milliarden Euro nehmen Bund und Länder in die Hand, um die Konjunktur kräftig in Schwung zu bringen. Davon kommen allein 120 Milliarden vom Bund. Und das Geld wird gut investiert. Denn es ist ein sozialdemokratisches Konjunkturpaket mit „Wumms“, auf das sich der Koalitionsausschuss geeinigt hat. Die Schwerpunkte: Arbeits- und Ausbildungsplätze sichern, die Kaufkraft stärken für alle mit mittleren und kleinen Einkommen und vor allem für Familien, die Kommunen kräftig unterstützen und kräftige Investitionen in ein modernes Land.

 

Arbeit, soziale Sicherheit, Kaufkraft. Gezielte Überbrückungshilfen für besonders betroffene Branchen sichern Arbeitsplätze, ein Schutzschirm für Ausbildungsplätze gibt jungen Menschen Perspektiven. Und das soziale Netz wird noch fester geknüpft, damit niemand durchrutscht. Die Mehrwertsteuer wird gesenkt, Stromkosten sinken und für Familien gibt es einen 300-Euro-Kinderbonus. Alleinerziehende werden zusätzlich unterstützt. Das alles gibt den Menschen Sicherheit – und zusätzliches Geld, das sie ausgeben können. Das ist auch gut für die Konjunktur.

Gesunde, starke Kommunen. Bund und Länder gleichen die Ausfälle der Gewerbesteuer in Städten und Gemeinden in Höhe von rund 12 Milliarden Euro aus. Und: Der Bund übernimmt einen noch größeren Teil für die Kosten der Unterkunft in der Grundsicherung. Das sind zusätzlich 4 Milliarden Euro jedes Jahr. Dauerhaft. Damit können die Kommunen in Lebensqualität vor Ort investieren – und einen kräftigen Konjunkturimpuls geben.

Investitionen in ein modernes Land. Wir unterstützen Elektromobilität, Zukunftsinvestitionen von Herstellern und Zulieferern werden gefördert und das Netz der Ladesäulen wird zügig ausgebaut. Und wir treiben die Wasserstoff-Technologie voran, bauen die Erneuerbaren Energien weiter aus und unterstützen Kommunen bei der energetischen Gebäudesanierung. Außerdem: zusätzliches Geld für Schulen, Kitas, Forschung und für die Digitalisierung von Wirtschaft und Verwaltung.


Einzelheiten zum KONJUNKTURPAKET gibt es auf spd.de

Veröffentlicht von SPD-Pinneberg am: 23.06.2020, 15:00 Uhr (476 mal gelesen)
[Kommunalpolitik]
Der Koalitionsfrieden zwischen „schwarz-grün“, den Fraktionen von CDU und Grünen im Kreistag, hat ganz offensichtlich einen Dämpfer erfahren. Für den Vorsitzenden der SPD Kreistagsfraktion Hannes Birke, sind deutliche Risse bei den politischen Inhalten und der Zusammenarbeit erkennbar.
 
Veröffentlicht von SPD-Pinneberg am: 15.06.2020, 12:39 Uhr (932 mal gelesen)
[Kultur]
Die SPD-Kreistagfraktion kritisiert CDU und FDP für ihre Entscheidung und wird bei den anderen Fraktionen  weiter um die Zustimmung für die Förderung noch in diesem Jahr werben.
 
Veröffentlicht von SPD-Pinneberg am: 05.06.2020, 09:17 Uhr (1418 mal gelesen)
[Allgemein]
300 Euro Kinderbonus und weniger Stromkosten
 
Veröffentlicht von SPD-Pinneberg am: 03.06.2020, 09:37 Uhr (1368 mal gelesen)
[Verkehr]
Den Kreis Pinneberg durchkreuzen eine Vielzahl von Bundes-, Landes- und Kreisstraßen. Für die Kreisverwaltung eine erhebliche fachliche Herausforderung. Sie ist größtenteils für die Verkehrslenkung zuständig und bei den Kreisstraßen für die Verkehrsaufsicht, den Unterhalt und die Sanierung.
 
Veröffentlicht von SPD-Pinneberg am: 04.05.2020, 11:31 Uhr (2777 mal gelesen)
[Allgemein]
Tag der Befreiung von Faschismus und Diktatur
 
Veröffentlicht von SPD-Pinneberg am: 30.04.2020, 10:44 Uhr (2608 mal gelesen)
[Gesundheit]
Psychiatrische Versorgung im Kreis – Volle Wiederherstellung 
 
Veröffentlicht von SPD-Pinneberg am: 28.04.2020, 10:47 Uhr (2433 mal gelesen)
[Arbeit]
Am 1. Mai 2020, dem Tag der Arbeit, wird es keine Kundgebungen auf Straßen und Plätzen geben – denn in Corona-Zeiten heißt Solidarität: Abstand halten. „Trotzdem wollen wir den Feiertag nutzen, um für die Arbeitnehmerrechte einzutreten“, ruft der SPD-Kreisvorsitzende Thomas Hölck auf. Die Corona-Pandemie habe gezeigt, wie sehr wir alle aufeinander angewiesen seien in unserer modernen Gesellschaft.
 
Veröffentlicht von SPD-Pinneberg am: 24.04.2020, 10:42 Uhr (2094 mal gelesen)
[Gesundheit]
Hölck: Umweltminister soll zügig reagieren
 
Veröffentlicht von SPD-Pinneberg am: 23.04.2020, 10:24 Uhr (1901 mal gelesen)
[Gesundheit]
Die Bundeskanzlerin hat sie „dringend empfohlen“, die Bundesländer machen sie nach und nach zur Pflicht: die Mund-Nase-Masken müssen ab Mittwoch, 29. April 2020, auch in Schleswig-Holstein getragen werden, und zwar im Öffentlichen Nahverkehr, beim Einkaufen und auf Märkten. 
 
Veröffentlicht von SPD-Pinneberg am: 22.04.2020, 09:15 Uhr (1706 mal gelesen)
[Arbeit]
Der SPD-Landtagsabgeordnete Thomas Hölck aus Haseldorf macht sich dafür stark, während der Zeit der Corona-Krise das Kurzarbeitergeld zu erhöhen. 
 

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